Allgemeine Geschäftsbedingungen der TextTech GmbH

Stand: Februar 2008

Gegenstand des Vertrags

Bezug der AGB

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der TextTech GmbH regeln die Nutzung der in der Bestellung aufgeführten Programmpakete (nachfolgend »Programme« genannt).

Programme

Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen und zugehörigen Lizenzmaterialien.

Dokumentation und Lizenzinformation

Die Dokumentation, die einem Programmpaket beigefügt ist, kann eine »Lizenzinformation« enthalten, die zusätzliche, sich auf das Programm beziehende Bedingungen enthält. Solche Bedingungen werden ebenfalls Vertragsbestandteil.

Nutzungsrechte

Inhaber

Inhaber sämtlicher Rechte an diesen Programmen ist die TextTech GmbH.

Lizenzen

Mit der Auslieferung des Programms erhält der Kunde ein räumlich und zeitlich unbeschränktes nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des Programms (Lizenz). Erwirbt der Kunde Mehrfachlizenzen des Programms, so gelten die vorliegenden Bedingungen für jede einzelne dieser zusätzlichen Lizenzen. Der Begriff »Programm« umfaßt dabei das eigentliche Programm sowie alle seine Vervielfältigungen (Kopien), einschließlich Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden.

Programmnutzung

Eine Nutzung des Programms ist dann gegeben, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium der Maschine befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zweck der Programmverteilung auf einem Netzwerkserver installiert ist, wird als nicht genutzt betrachtet.

Einzelrechnerlizenz

Sofern nichts anderes vereinbart ist, darf das Programm gleichzeitig nur auf einer Maschine genutzt werden. Der Kunde wird sicherstellen, dass jeder, der dieses Programm benutzt (über lokalen oder entfernten Zugriff), dies nur im Rahmen der erteilten Nutzungsbestimmung tut und dabei diese Bedingungen einhält.

Der Kunde ist berechtigt,

• eine Sicherungskopie des Programms zu erstellen und
• das Programm in ein anderes Programm zu integrieren.

Die Copyrightvermerke und alle anderen Hinweise auf Rechtsinhaberschaft wird der Kunde auf jede vollständige oder teilweise Kopie des Programms übernehmen.

Der Kunde darf alle Programmteile, die einer beschränkten Nutzung unterliegen, nur zu folgenden Zwecken einsetzen:

• zur Behebung von Problemen, die mit der Nutzung des Programms in Zusammenhang stehen,
• zur Veränderung des Programms, so dass es mit anderen Produkten zusammenarbeitet.

Der Kunde ist nicht berechtigt,

1. die Programme in anderer Weise als in den Lizenzinformationen beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen,
2. das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu erteilen, sofern nicht in Form eines Vertriebsvertrags etwas anderes vereinbart worden ist.

Preise und Zahlungsbedingungen

Nutzungsgebühren

Die Nutzungsgebühren der Programme sind in der Bestellung bzw. in der Auftragsbestätigung angegeben und werden zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen bei Erhalt ohne Abzug zahlbar.

Eigentumsvorbehalt

Sämtliche durch TextTech getätigte Lieferungen (Software, Datenträger, Dokumentation etc.) verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der TextTech.

Gewährleistung

Dauer

Die Gewährleistungsdauer beträgt 6 Monate. Sie beginnt mit dem Tag der Lieferung.

Umfang

Die Gewährleistung umfaßt die Funktion des Programms bei normalem Gebrauch. Wird ein Programm ohne Spezifikation geliefert, übernimmt die TextTech GmbH nur die Gewährleistung dafür, dass die Programminformationen das Programm korrekt beschreiben, und dass das Programm entsprechend den Programminformationen verwendet werden kann.

Programmservice

Bei Abschluß eines Wartungsvertrages wird für die Programme ein fehlerbezogener Programmservice bereitgestellt. In diesem Fall wird Unterstützung bei der Fehlerdiagnose und Fehlerbeseitigung geleistet, wenn der vom Kunden gemeldete Fehler in der angegebenen Betriebsumgebung reproduziert werden kann. Programmservice wird nur für den unveränderten Teil des gültigen Release eines Programms bereitgestellt. Die Dauer des Programmservice richtet sich nach den im Wartungsvertrag vereinbarten Fristen.

Kündigung

Der Kunde kann die Lizenz jederzeit beenden und eine Kopie des Programms zu Archivierungszwecken aufbewahren. Die TextTech GmbH hat das Recht, die Lizenz zu kündigen, wenn der Kunde gegen eine der oben genannten Bedingungen verstößt, insbesondere wenn er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. In beiden Fällen verliert der Kunde alle Nutzungsrechte an dem Programm und hat alle Installationen und Kopien des Programms auf seinen Rechnern zu löschen.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Leipzig.